Toleranz im Jahr des Interkulturellen Dialogs

In ihrem Jahresbericht 2007 hat die European Commission against Racism and Intolerance (ECRI) darauf hingewiesen, dass die Situation in Europa, was aktuelle Formen des Rassismus und der rassischen Diskriminierung betrifft, „komplex und verwirrend“ ist. Überall sei eine Zunahme solcher Aktivitäten fest zu stellen: „Virulent manifestations of racism and intolerance can be observed in member States. Faced with this situation, and in the light of its broad and considerable experience, ECRI advocates strengthening legal protection against racist acts and discrimination on the grounds of race, colour, language, religion, nationality or national or ethnic origin.” Tatsächlich sei in vielen Mitgliedsstaaten der EU eine entsprechende Gesetzgebung gegen Diskriminierungen aller Art noch nicht vorhanden. Deshalb blieben die Täter häufig straffrei. Diese Lücken im Kampf gegen Rassismus und rassistische Diskriminierung gelte es zu schließen.

Anläßlich der Fußball-EM begrüßt die ECRI die Etablierung des Netzwerks FARE (Football Against Racism in Europe) und entsprechende Initiativen der UEFA. Zugleich schlägt sie unter dem Motto „Unite against racism“ eine Reihe praktischer Maßnahmen vor gegen rassistisches Auftreten vor. Dazu gehören neben entsprechenden Gesetzesinitiativen Forderungen an die Sportverbände und Fußballklubs. So soll gegen rassistische Transparente, Sprechchöre usw. sofort eingeschritten werden, Schiedsrichter entsprechende Äußerungen von Spielern unterbinden und Klubs antirassistische Fanprojekte anbieten. Die Erklärung der ECRI anlässlich der EURO 2008 ist hier nachzulesen.

Roma Riots

Ungleich problematischer als die Lage in den Fußballstadien ist die Situation der größten europäischen Minderheit, mit deren Lage sich ECRI und andere Menschenrechtsorganisationen beschäftigen. Insbesondere in Italien und einigen Balkan-Staaten werden die Roma im wahrsten Sinne des Wortes vom Pöbel gejagt. Am Rande von Neapel wurden Molotow-Cocktails und Steine auf eine von Roma bewohnte Baracken-Siedlung geworfen. Grund für den Progrom: angeblich wollte eine „Zigeunerin“ in einem nahen Wohnhaus ein Kleinkind stehlen. Übergriffe gab es auch in Rom, wo "Zigeuner" „präventiv“ am Betreten eines Supermarktes gehindert und dann mit Hilfe der Polizei aus dem Stadtteil eskortiert wurden. Die rechtskonservative Regierung Berlusconi hat inzwischen angekündigt, das italienische Aufenthaltsrecht auch für EU-Bürger  zu verschärfen, um so jederzeit eine Ausweisung betreiben zu können, wenn der Verdacht besteht, dass eine Person ohne Arbeit ist.

In der EU leben rund zehn Millionen Roma, in Rumänien stellen sie acht Prozent der Bevölkerung. Armut und Arbeitslosigkeit ist weit verbreitet und liegt in manchen ihrer Siedlungen nahe bei 100 Prozent. In den ehemaligen Ostblock-Staaten verschlechterte sich ihre Lage nach dem EU-Beitritt oft nochmals, weil ihnen als erste die Jobs gekündigt wurden. Da sie häufig schlecht ausgebildet sind, finden sie keine Arbeit und versuchen deshalb häufig, ihren Lebensunterhalt anderswo zu verdienen. 2005 haben sich neun der neuen EU-Mitgliedsstaaten auf eine Initiative „Jahrzehnt der Roma-Integration“ (2005-2015) verständigt, um das Problem anzugehen. In den EU-Kernländern gibt es dagegen keine vergleichbare Initiative. Organisationen wie das European Roma Information Office (ERIO) und das European Roma Rights Centre (ERRC) bemühen sich um eine breitere Öffentlichkeit für die Roma-Problematik und bieten auch juristische wie politische Hilfen.

Die ECRI wurde 1993 von den Mitgliedsstaaten des Europarates gegründet. In einer weiteren Entschließung im Jahr 2002 wurde ihr Status als einer unabhängigen Kommission für Menschenrechte festgeschrieben. Auf ihrer Agenda steht der Kampf gegen Gewalt, Diskriminierung und Vorurteil gegenüber Einzelnen oder Gruppen aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, Nationalität oder nationaler oder ethnischer Herkunft. Mehr hier

Das European Roma Information Office (ERIO) informiert hier aktuell.

Das European Roma Rights Centre (ERRC) arbeitet theoretisch und praktisch gegen Rassismus und Diskriminierung. Mehr  hier

Den ECRI Jahresreport 2007 finden Sie hier